Sehr harte Einschnitte für einige Projekte: Internationalem Frauencafé droht das Aus

Der Jugendhilfe- und Sozialausschuss eine «Neustrukturierung und Konsolidierung" des Zuschusswesens beschlossen, die für einige Einrichtungen wie das Internationale Frauencafé das Aus bedeutet.

«Ich werde mich kurz fassen, weil heute einige Tagesordnungspunkte anstehen, die Zündstoff enthalten», kündigte Sozialreferent Reiner Prölß schon zum Anfang der Sitzung an - und sollte mit diesen Worten Recht behalten. Als er über die ambitionierten Sparmaßnahmen berichtete, auf die sich sein Referat, der Kämmerer und die Stadtspitze geeinigt haben, herrschte aber noch fraktionsübergreifend Einigkeit: Die geplanten Kostenreduzierungen von rund 1,3 Millionen, die auf Vorschlägen der Berater von Rödl & Partner (wir berichteten) basieren, seien moderat und unverzichtbar, lautete der Tenor.

Für erbitterte Diskussionen sorgten dagegen die Einschnitte im Bereich der freiwilligen Zuschüsse: Das Sozialreferat will rund 600 000 von bislang 9,3 Millionen Euro einsparen, mit denen es Einrichtungen und Angebote freier Träger unterstützt hat - von der Angehörigenberatung für Demenzkranke bis hin zur Zentralstelle für Strafentlassene. Zusammen mit einer bereits zuvor festgelegten einmaligen Kürzung von drei Prozent müssen alle Vereine und Organisationen rechnerisch 2010 auf neun Prozent ihrer Zuschüsse verzichten.

Weil dies vielen kleineren Trägern die Arbeit erschwert oder unmöglich gemacht hätte, fielen die Einschnitte bei den jeweiligen Empfängern unterschiedlich tief aus. Zuvor kamen alle 170 bezuschussten Angebote auf den Prüftstand. Dabei wurde laut Sozialreferent Prölß erstmals neben deren jeweiliger Qualität auch geprüft, ob die geförderten Maßnahmen beispielsweise alle unter kommunale Zuständigkeit fallen. Eine strenge Revision, der die Zuschüsse für das Freiwillige Soziale Jahr beim Internationalen Bund Franken oder für den Ring Politischer Jugend ebenso zum Opfer fielen wie das Internationale Frauencafé. Obwohl ein Antrag der Grünen, das Projekt fortzusetzen, eine knappe Mehrheit fand, dürfte es die Haushaltsberatungen nicht überleben.

Ebenfalls um ihr Überleben fürchten die Vereine Mädchentreff, das Internationale Frauen– und Mädchenzentrum, Degrin und das Mütterzentrum. Wie bereits berichtet, sieht der Sparentwurf auch hier empfindliche Einschnitte vor. Die Kürzungen sollen sie laut Prölß aber durch die Einrichtung von Horten und Krippen und den damit verbunden Fördergeldern ausgleichen können. Ob und wieweit dies tatsächlich möglich ist, so der nach langer Diskussion gefundene Kompromissbeschluss, soll in den kommenden Tagen noch mit den betroffenen Trägern besprochen werden.